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Auf dieser Website stehen umfangreiche Inhalte zum Polizeirecht zur Verfügung.

07/2017

Polizeirecht neu:


Schleierfahndung

Es gibt wohl kaum ein Wort im Polizeirecht vergangener Jahre und erst recht nicht im Polizeirecht von heute, das zu so viel Widerspruch auffordert, wie das Wort Schleierfahndung. Die einen sehen darin polizeiliche Kontrollmaßnahmen, auf die nicht verzichtet werden kann, ohne dadurch die Innere Sicherheit zu gefährden und die anderen glauben, in dieser Sprachfigur das Ende des Rechtsstaates erblicken zu können. In diesem Essay wird mit gebotener sachlicher Gründlichkeit erörtert, warum und weshalb verdachtsunabhängige Polizeikontrollen verfassungsrechtlich bedenklich sind, obwohl die meisten Polizeigesetze in Deutschland entsprechende Regelungen enthalten.

Neue Kapitel auf dieser Website:

§ 36 PolG NRW
(Richterliche Entscheidung)
 
§ 37 PolG NRW
(Behandlung festgehaltener Personen)
 
§ 38 PolG NRW
(Dauer der Freiheitsentziehung)



























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